Schwarz-Gelbe Bundesregierung führt ungeachtet der großen Probleme in diesem Land ihre sozialungerechte Klientelpolitik weiter

Schwarz-Gelbe Bundesregierung führt ungeachtet der großen Probleme in diesem Land ihre sozialungerechte Klientelpolitik weiter

„Mit dem Sparprogramm untermauert Schwarz-Gelb die Unfähigkeit dieser Bundesregierung“, so Björn Spanknebel Juso-Landesvorsitzender von Hessen.

Mit Kürzungen der Heizkostenzuschüsse, des Elterngeldes und der Wohnungsbauprämien entzieht man notwendiges Geld dem Wirtschaftskreislauf. Die Empfänger dieser Zulagen sind eine starke Kaufkraft, die durch solche Maßnahmen drastisch geschwächt wird. „Bei dieser Klientel zu...

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Aktuelle Pressemeldungen

Schwarz-gelbe Vorhaben im Bildungssektor unterstreicht die Klientelpolitik dieser Regierung

Mit 3600 Euro jährlich pro Student will die Bundesregierung ein so genanntes Elite-Stipendium einführen. Zeitgleich wird die geplante Bafög-Erhöhung auf Eis gelegt. Etwa 10% der Studierenden sollen zukünftig ein Stipendium erhalten. Anders als beim Bafög müssen Stipendien nicht... weiterlesen

Schwarz-Gelbe Bundesregierung führt ungeachtet der großen Probleme in diesem Land ihre sozialungerechte Klientelpolitik weiter

„Mit dem Sparprogramm untermauert Schwarz-Gelb die Unfähigkeit dieser Bundesregierung“, so Björn Spanknebel Juso-Landesvorsitzender von Hessen. Mit Kürzungen der Heizkostenzuschüsse, des Elterngeldes und der Wohnungsbauprämien entzieht man notwendiges Geld dem Wirtschaftskreislauf. Die... weiterlesen

Juso Landeschef Spanknebel: „Keine Zerschlagung bei den hessischen Gerichten!“

Entschiedene Ablehnung der Pläne des FDP Vizeministers Jörg Uwe Hahn, weitere Gerichte in Hessen aufzulösen und weitere Stellen in der hessischen Justiz zu streichen, kommt von den hessischen Jusos. Die SPD Jugendorganisation in Hessen befürchtet durch die Pläne von Hahn eine weitere... weiterlesen

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