Jusos: Ypsilanti bleibt Hoffungsträgerin für Hessen!

09.03.2008

Am Samstag hat der Landesparteirat, der „kleine Parteitag“ der hessischen SPD, beschlossen sich einstimmig vor die SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti und den Politikwechsel zu stellen. Eine Koalition mit der CDU schlossen die Genossen aus.

Dazu erklären die hessischen Jungsozialist/innen:

„Andrea Ypsilanti ist und bleibt die Hoffnungsträgerin für Hessen. Nur mit dem Politikwechsel für soziale Gerechtigkeit, gesellschaftliche Offenheit, gute Arbeit, Bildungschancen und erneuerbare Energien kann unser Hessen wieder auf die Erfolgsspur kommen. Dafür stand und steht Andrea Ypsilanti. Wir werden Andrea keinen Zentimeter von der Seite weichen!“ erklärt der Juso-Landesvorsitzende Björn Spanknebel. Die Jusos zeigten sich deshalb auch erfreut über die Jubelstürme für Ypsilanti auf dem Landesparteirat. „Richtig ist auch eine Koalition mit der hessischen CDU auszuschließen. Mit dem „System Koch“ um Roland Koch, Volker Bouffier und Petra Roth kann keine zukunftsfähige Politik gemacht werden.“

Enttäuscht sind die Jusos von dem eigensinnigen Verhalten von Frau Dagmar Metzger und unterstützen deshalb die Position aller übrigen SPD-Landtagsabgeordneten, sie zum Verzicht auf ihr Mandat zu bewegen. „Wir Jungsozialisten akzeptieren, dass Frau Metzger es für eine Gewissensentscheidung hält Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin zu wählen. Das ist in letzter Konsequenz allein die persönliche Entscheidung von Frau Metzger. Für diese Entscheidung muss Frau Metzger dann aber auch persönlich die Konsequenzen tragen und ihr Landtagsmandat niederlegen: Wenn sich die Funktionärin Metzger nicht an Beschlüsse der Partei-Basis auf einem Parteitag halten will, soll sie nicht weiter aus egoistischen Motiven der Abwahl von Roland Koch und dem hessischen Politikwechsel im Weg stehen“ erklärt Felix Diehl, stellv. Juso-Landesvorsitzender.

Irritiert zeigen sich die Jusos über unerbetene Ratschläge und Schuldzuweisungen von Bundesebene. „Ob Steinbrück, Steinmeier oder Struck: Das Land Hessen taugt nicht, um für die Karriereinteressen von Bundespolitikern instrumentalisiert zu werden. Wir als hessische Sozialdemokraten kennen die Begebenheiten hier am besten und werden eigenständig politische Entscheidungen treffen. Ihre Probleme muss die Bundes-SPD schon selbst lösen, statt sie so unsolidarisch auf dem Rücken der hessischen SPD abzuladen!“ schließen Diehl und Spanknebel.