Großes Bedauern über den Rückzug von Kurt Beck!

08.09.2008

Spanknebel: "Bundesparteiführung soll sich um den eigenen Laden kümmern!

Mit großem Bedauern hat der hessische Juso-Landesvorsitzende Björn Spanknebel auf den Rücktritt des SPD-Parteivorsitzenden Kurt Beck reagiert.

"Es ist schade, dass der erfolgreichste SPD-Ministerpräsident der Sozialdemokratie aufgrund von parteiinternen Intrigen zurückgetreten ist!" erklärte Spanknebel in einer ersten Reaktion.

Kurt Beck hat als einer der ganz wenigen sozialdemokratischen Politiker in den letzten Jahren Wahlsiege für die SPD mit einem klaren sozialdemokratischen Programm gewinnen können. Die Inhalte seiner Politik waren u.a. Ablehnung von Studiengebühren, eine gerechte Schulpolitik, eine intelligente Bildungspolitik, eine moderne Wirtschaftspolitik für Existenzgründungen sowie eine verbesserte Sozialpolitik.

Verwundert zeigte sich Spanknebel außerdem, dass der Kanzlerkandidat der SPD ohne eine breite Einbindung der sozialdemokratischen Landesverbände in einer Ad-hock Aktion durchgesetzt worden ist. Auf große Skepsis stößt deshalb die Ankündigung von Steinmeier und Steinbrück jetzt innerparteiliche Geschlossenheit und Solidarität einzufordern. "Steinmeier und Steinbrück haben im Zeitraum von Kurt Becks Erkrankung in Berlin ein Tollhaus veranstaltet!" Es erscheint schon eher makaber, dass diese Leute solidarisches Handeln immer von anderen einfordern, aber nicht in der Lage sind, selber verantwortlich und solidarisch zu handeln," erklärte der Juso-Landeschef Spanknebel weiter. Am kommenden Donnerstag wird der hessische Juso-Landesvorstand über diese neue Entwicklung ausführlich beraten.

Der Forderung nach einem so genannten "Kurswechsel" der hessischen SPD erteilte der Juso-Landesvorsitzende Björn Spanknebel ebenfalls eine deutliche Absage: "Über den Kurs der Hessen-SPD entscheidet die Landespartei alleine! Bevor die SPD-Bundestruppe schlaue Ratschläge an Hessen erteilt, wie man erfolgreich Politik machen sollte, sollten die zur Abwechselung einmal selber eine Wahl gewinnen! Die einzigen Wahlsiege seit 2002 waren Rheinland-Pfalz und Hessen".