Die Sozialdemokratie in Deutschland braucht einen inhaltlichen und personellen Neuanfang!

04.10.2009

In einer ersten Stellungnahme nach der für die Sozialdemokratie katastrophalen Bundestagswahl forderte der Juso-Landeschef von Hessen Björn Spanknebel : „Wir brauchen einen inhaltlichen und personellen Neuanfang innerhalb der Sozialdemokratie!“

In den nächsten Wochen brauchen wir einen grundlegenden Diskussionsprozess innerhalb der SPD über unsere mögliche Zukunft. Der SPD ist in den letzten Jahren bei vielen Menschen mit der sozialen Gerechtigkeit eine ihrer wesentlichen Kernkompetenzen abhanden gekommen. Mit dem historisch schlechtesten Ergebnis für die SPD innerhalb der Geschichte sind wir an einem Tiefpunkt angelangt, an dem wir nicht weiter zur Tagesordnung überschreiten dürfen. Erfreulich sei immerhin aus hessischer Sicht, dass es in Nordhessen gelungen ist alle Direktmandate für die SPD zu gewinnen. Erfreulich sei auch, dass mit Timon Gremels ein aktiver Jungsozialist in den hessischen Landtag als Abgeordneter nachrückt. Die SPD wird nur dann eine Zukunft haben, wenn sie wieder glaubwürdig das Vertrauen bei den Menschen im Land für soziale Gerechtigkeit zurück gewinnt. Dieses Ergebnis der Bundestagwahl muss aber auch Konsequenzen für die hessische SPD haben. „Ich erwarte vom SPD Landeschef Torsten Schäfer-Gümbel, dass er das unsolidarische Verhalten der Parteispitze in Berlin gegenüber der hessischen SPD im Parteivorstand kritisch zur Sprache bringt und keine falsche Zurückhaltung ausübt.“